Schutzpflicht für Menschen aus Afghanistan

Nicht nur für ehemalige afghanische Ortskräfte gilt eine besondere Schutzpflicht Deutschlands. Diese gilt auch für alle Menschen in Afghanistan, die sich für Menschenrechte eingesetzt haben und jetzt unter der Herrschaft der Taliban einer besonderen Gefährdung ausgesetzt sind. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Analyse des Deutschen Instituts für Menschenrechte.
Ehemaligen Ortskräften, die für deutsche Ministerien und Organisationen tätig waren, und ihren Familienangehörigen steht insbesondere das Recht zu, zu ihrem Schutz nach Deutschland einreisen zu können. Dies gilt nach Auffassung des Instituts auch für Menschen, deren besondere Gefährdungslage darauf zurückzuführen ist, dass sie sich durch ihre Tätigkeit oder ihre öffentlich vertretene Meinung für die Menschenrechte in Afghanistan eingesetzt haben. Dazu gehören beispielsweise JournalistInnen, RichterInnen, Kulturschaffende, ehemalige Sicherheitskräfte und Mitglieder der Regierung oder besonders gefährdete Mädchen und Frauen, die öffentlich hervorgetreten sind. Diese rechtlich verbindliche Schutzpflicht gilt, so das Institut, nicht nur für Deutschland, sondern auch für alle anderen Staaten, die an dem mehr als zwanzig Jahre dauernden Militäreinsatz in Afghanistan beteiligt waren.
Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist die unabhängige Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands. Es wird vom Deutschen Bundestag finanziert und ist nach Prinzipien der Vereinten Nationen akkreditiert. Zu den Aufgaben des Instituts gehören Politikberatung, Menschenrechtsbildung, Information und Forschung zu menschenrechtlichen Themen sowie die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen.
Die Analyse ist nachzulesen unter: States must continue to offer protection to particularly vulnerable Afghans | Deutsches Institut für Menschenrechte (institut-fuer-menschenrechte.de) (in englischer Sprache)
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Flughafen Stuttgart. Foto: tünews INTERNATIONAL / Mostafa Elyasian.

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