Der Kampf um Stimmen bei der Bundestagswahl / Ära Merkel endet

Von Ute Kaiser

Der Endspurt zur Bundestagswahl 2021 hat begonnen. An Plätzen und Straßen hängen Plakate. Darauf werben Parteien und Kandidatinnen um Stimmen für die Wahl am Sonntag, 26. September, von 8 bis 18 Uhr. Der Bundestag (= das Parlament) in Berlin wird alle vier Jahre neu gewählt.

Der Bundestag ist die Vertretung aller Menschen in Deutschland. Wählen darf, wer mindestens 18 Jahre alt ist und die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Die Wahlberechtigten bekommen eine amtliche Wahlbenachrichtigung zugeschickt.

Die Wahl ist geheim. Niemand darf sehen, wen eine Person wählt. Jede und jeder Wahlberechtigte hat zwei Stimmen. Mit der Erststimme wählen sie einen Kandidaten. Wer die meisten Stimmen in einem Wahlkreis bekommt, ist direkt gewählt und wird Abgeordnete oder Abgeordneter. Mit der Zweitstimme bestimmen die WählerInnen, wie viele Sitze eine Partei im Bundestag bekommt. Diesmal treten 47 Parteien zur Wahl an.

Der Bundestag hat mindestens 598 Sitze: 299 für die DirektkandidatInnen und 299 für die Parteien. Eine Partei muss mindestens fünf Prozent aller Stimmen bekommen (5-Prozent-Hürde). Nur dann ist sie mit Abgeordneten im Bundestag vertreten. Um alle Stimmen zu berücksichtigen, gibt es ein kompliziertes Verfahren. Wenn mehr Direktkandidaten einer Partei gewählt worden sind, als ihr nach dem Ergebnis der Zweitstimmen zustehen würde, bekommt sie sogenannte Überhangmandate. Um diese Überhangmandate auszugleichen, dürfen auch die anderen Parteien mehr Abgeordnete in den Bundestag schicken. Sie bekommen sogenannte Ausgleichsmandate.

Die gewählten Abgeordneten haben verantwortungsvolle Aufgaben. Sie beschließen Gesetze und entscheiden über den Bundeshaushalt. So legen sie fest, wie viel Geld wofür ausgegeben werden soll. Sie kontrollieren die Bundesregierung und entscheiden über den Einsatz der Bundeswehr – wie etwa in Afghanistan oder in Mali.

Der Bundestag wählt außerdem die Kanzlerin oder den Kanzler (= RegierungschefIn). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kandidiert nach 16 Jahren im Amt nicht mehr. Merkel nachfolgen wollen Armin Laschet (CDU), Olaf Scholz (SPD) und Annalena Baerbock (Grüne). Um gewählt zu werden, müsste ihre jeweilige Partei die absolute Mehrheit der Stimmen im Bundestag haben. Das ist unrealistisch. Damit Parteien eine Mehrheit der Abgeordneten zusammenzubekommen, schließen sie Koalitionen. Seit der Bundestagswahl vor vier Jahren bilden CDU und SPD die Regierungskoalition und haben mit ihrer Stimmenmehrheit Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt. Die anderen Parteien wie Grüne, FDP, die Linke und die AfD sind der Gegenpol, also die Opposition.

Im aktuellen Wahlkampf versuchen die Parteien, WählerInnen von ihren Programmen für die Zukunft zu überzeugen. Beim Thema Klimawandel zum Beispiel gibt es viele verschiedene Konzepte und heftige Debatten.

Ausführliche Auskünfte zur Bundestagswahl in einfacher Sprache finden sich unter https://www.bpb.de/politik/grundfragen/politik-einfach-fuer-alle/246949/bundestagswahl-2021

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Wahlplakate für die Bundestagswahl 2021 in Tübingen. Foto: tünews INTERNATIONAL / Ute Kaiser.

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