Die Europawahl findet alle fünf Jahre statt. Die nächste Europawahl und auch die Kommunalwahl in Baden-Württemberg sind am Sonntag, 9. Juni 2024.
Die Europäische Union (EU) besteht aus 27 Ländern. So wie es in Deutschland einen Bundestag und für jedes Bundesland einen Landtag gibt, gibt es für Europa das EU-Parlament.
Das EU-Parlament besteht aus Abgeordneten aus allen EU-Ländern. Sie vertreten die Menschen ihrer Länder und entscheiden über wichtige Themen für die gesamte EU – zum Beispiel den Umweltschutz oder Rechte von Verbrauchern. Die Anzahl der Abgeordneten beträgt nach dem Austritt Großbritanniens derzeit 705. Aus Deutschland sind 96 Abgeordnete von 14 verschiedenen Parteien vertreten. Sie schließen sich mit Abgeordneten aus anderen Ländern zu europäischen Fraktionen mit ähnlichen Zielen zusammen. Aktuell gibt es sieben solche Gruppen.
Informationen über die verschiedenen Parteien und ihre Ziele können in persönlichen Gesprächen zum Beispiel an Infoständen, Medien und im Internet auf den Seiten der Parteien erhalten werden.
Europaweit dürfen rund 350 Millionen Menschen wählen. Zum ersten Mal können bei der Europawahl in Deutschland auch Jugendliche mitmachen. Um an der Europawahl teilzunehmen, müssen die WählerInnen drei Regeln erfüllen: Sie müssen mindestens 16 Jahre alt sein, einen deutschen Personalausweis oder Reisepass besitzen und seit mindestens drei Monaten in Deutschland wohnen. Die Wahl erfolgt entweder im Wahlraum oder per Briefwahl. Die entsprechenden Briefwahl-Unterlagen müssen vorher beantragt werden. Wie das geht, steht in der Wahlbenachrichtigung.
Die Wahl erfolgt geheim. Bei Bedarf können WahlhelferInnen um Unterstützung gebeten werden. Die WählerInnen kreuzen eine Partei auf dem Stimmzettel an und legen diesen dann gefaltet in die Wahlurne. Bei der Briefwahl füllen die WählerInnen ihre Stimmzettel aus, stecken sie in die entsprechenden Umschläge und senden sie zusammen mit dem ausgefüllten Wahlschein im roten Wahlbriefumschlag zurück. Es ist wichtig, den Wahlbrief mit der Post rechtzeitig ein paar Tage vor dem Wahltag abzuschicken, damit die Stimme gezählt werden kann. Der Wahlbrief mit allen Unterlagen kann aber auch noch am Sonntag vor 18 Uhr bei der angegebenen Stelle eingeworfen werden.
Wenn eine Partei viele Stimmen erhält, ziehen viele Abgeordnete dieser Partei in das Europäische Parlament ein. Wenn eine Partei viele Mitglieder hat, kann sie ihre Ziele leichter erreichen. Bei der Wahl zählt jede einzelne Stimme.
Nach der Wahl treffen die neuen Abgeordneten im EU-Parlament Entscheidungen über die Zukunft Europas. Zu den Aufgaben der Abgeordneten gehört unter anderem die Gesetzgebung.
Mehr Informationen in leichter Sprache dazu:
https://www.europawahl-bw.de/fileadmin/lpb_hauptportal/pdf/publikationen/wahlen_2024/wahlhilfe_europawahl_2024_bf.pdf
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/europawahl/2024-wahlzettel-zugelassene-parteien-und-politische-vereinigungen-bw-100.html
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Beflaggung vor dem Tübinger Regierungspräsidium. Foto: tünews INTERNATIONAL / Martin Klaus.
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