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Category: News Flash

Ammertalbahn: Züge fahren meistens doch

Die geplante Vollsperrung der Ammertalbahn während der Sommerferien (tun24071702) wird nun auf eine Woche reduziert. Das hat der Zweckverband ÖPNV im Ammertalbahn bestätigt. Busse statt Bahnen gibt es demnach nur im Zeitraum vom 31. August bis zum 8. September. In der übrigen Zeit können Züge im Halbstundentakt fahren, da die Bauarbeiten so organisiert wurden, dass die Stromversorgung im Tübinger Bahnhof erhalten bleibt. Der fehlende Strom war der Grund für den Plan, die Züge für die gesamte Dauer der Sommerferien durch Busse zu ersetzen. Allerdings fahren abends ab 19.30 Uhr weiterhin Busse, weil noch immer Personal in den Stellwerken fehlt. Die… Read More

Neue Regelung: Likes könnten zu Abschiebung führen

Wer terroristische Taten durch Kommentare oder Likes in den sozialen Medien billigt, soll leichter aus Deutschland ausgewiesen werden können. Das hat die Bundesregierung Ende Juni im Kabinett beschlossen. Ausländerbehörden sollen damit künftig Menschen, die terroristische Taten im Netz unterstützen oder für sie werben, ohne Strafverfahren abschieben können. Anders als bisher soll dabei schon ein Kommentar oder Like ausreichen. Diese Regelung wird in ein laufendes Gesetzgebungsverfahren einbezogen und muss vom Bundestag noch beschlossen werden, bevor sie in Kraft treten kann. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat den Vorschlag eingebracht und begründet ihn in einer Pressemitteilung: „Wir gehen hart gegen islamistische und antisemitische Hasskriminalität… Read More

Diskriminierung gefährdet die Demokratie

Immer mehr Menschen wenden sich wegen Diskriminierung an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes. 2023 waren es 10.772 Betroffene – 22 Prozent mehr als im Jahr davor. Die meisten Anfragen, rund 3400, betrafen rassistische Diskriminierung. Das waren 41 Prozent aller Anfragen an das Beratungsteam (2022: 43 Prozent). Die Fachleute der Antidiskriminierungsstelle können unter anderem über Möglichkeiten zum rechtlichen Vorgehen informieren. „Ausländer-Raus“-Stimmung und Menschenverachtung seien „normal geworden“: Das sagte Ferda Ataman, bei der Präsentation des Jahresberichts in Berlin. Ataman ist die Unabhängige Beauftragte des Bundes für Antidiskriminierung. Sie warnte davor, dass Diskriminierung die Demokratie und den Rechtsstaat in Deutschland gefährde. Deshalb forderte sie… Read More

Discrimination endangers democracy

More and more people are turning to the Federal Anti-Discrimination Agency to report discrimination. In 2023, there were 10,772 people affected—22 percent more than in the previous year. Most of the inquiries, around 3,400, concerned racial discrimination. This accounted for 41 percent of all inquiries to the advice team (2022: 43 percent). The experts at the Anti-Discrimination Office can provide information on legal options, among other things. “Foreigners out” sentiment and contempt for humanity have “become normal”: So said Ferda Ataman, at the presentation of the annual report in Berlin. Ataman is the independent federal commissioner for anti-discrimination. She warned… Read More

Zwei schnelle Wege zum Reisepass

Die Urlaubszeit beginnt. Wer erst jetzt einen Reisepass beantragt, braucht Geduld. Aktuell dauere es bis zu acht statt etwa zwei Wochen, bis die Bundesdruckerei die Dokumente an die Städte und Gemeinden liefert. Das sagte ein Sprecher des Deutschen Städtetags. Wer dringend einen Reisepass für eine Fernreise benötigt, kann ihn im Expressverfahren beantragen. Die Herstellung dauert normalerweise drei Arbeitstage. Das Expressverfahren kostet 32 Euro extra plus die Kosten für einen Reisepass. Personen über 24 Jahre zahlen 70 Euro. Dieser Pass ist zehn Jahre gültig. Bei Unter-24-Jährigen kostet der Pass 37,50 Euro und ist nur sechs Jahre gültig. In begründeten Einzelfällen kann… Read More

Iran hat einen neuen Präsidenten

Von Ute Kaiser Die Stichwahl hat es entschieden: Masoud Pezeshkian setzte sich mit rund 53,7 Prozent der Stimmen gegen seinen Konkurrenten Said Dschalili durch. Die Präsidenten-Wahl im Iran war notwendig geworden, nachdem Amtsinhaber Ebrahim Raisi am 19. Mai beim Absturz eines Hubschraubers gestorben war. Am zweiten Wahlgang beteiligten sich knapp 50 Prozent der rund 61 Millionen Wahlberechtigten. „Es gibt keine freien und fairen Wahlen“ im Iran, schreibt Azadeh Zamirirad von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Der Wächterrat aus Geistlichen und Juristen entscheidet unter anderem, so Zamirirad, „wer bei Wahlen als Kandidat antreten darf, und kontrolliert so den Zugang zu politischer… Read More

دو راه سریع برای دریافت گذرنامه

فصل تعطیلات شروع شده. افرادی که اکنون برای گذرنامه درخواست می‌کنند، باید صبور باشند. در حال حاضر، حدود هشت هفته به جای دو هفته طول می‌کشد تا اداره فدرال چاپ اسناد، مدارک را به شهرها و جوامع تحویل دهد. این را یک سخنگوی اتحادیه شهرهای آلمان گفت کسانی که به گذرنامه برای سفرهای دور نیاز فوری دارند، میتوانند آن را به صورت فوری درخواست کنند. تولید این گذرنامه معمولاً سه روز کاری طول می‌کشد. فرآیند فوری ۳۲ یورو هزینه اضافی به علاوه هزینه گذرنامه دارد. افراد بالای ۲۴ سال ۷۰ یورو می‌پردازند. این گذرنامه ده سال اعتبار دارد. برای افراد… Read More

اللاجئون السوريون في ألمانيا: الإحصائيات والتطورات

منذ بداية الحرب في سوريا في مارس 2011، غادر ملايين السوريين بلادهم، حيث وجد حوالي 7 ملايين منهم أنفسهم نازحين داخل سوريا وحوالي 5 ملايين آخرين وجدوا ملاذًا في بلدان أخرى، خاصة في تركيا ولبنان والأردن والعراق ومصر. تدهورت ظروفهم المعيشية بشكل أكبر بعد الزلزال الذي ضرب تركيا وسوريا في عام 2023 بين عامي 2011 و2023، وصل حوالي 759،000 سوري إلى ألمانيا، بصفتهم لاجئين بشكل أساسي. ومعظم اللاجئين السوريين في ألمانيا هم من الذكور، بينما يبلغ معدل النساء حوالي 41 في المئة. ويبلغ متوسط العمر حوالي 25 عامًا، مع وجود 37 في المئة منهم قصر. وبالمقارنة مع مجموعات اللاجئين الأخرى،… Read More

Protection for Ukrainians in the EU extended until 2026

The Council of the European Union has decided to extend temporary protection for Ukrainian refugees fleeing the Russian aggressor war. It will be provided until March 4, 2026. This was reported by the press service of the EU Council. In total, temporary protection will be extended for 4.2 million Ukrainians currently residing in the European Union, nearly 1,2 million of them in Germany. Now, EU member states, in accordance with their national procedures, must adopt additional acts to officially extend temporary protection for Ukrainians. The Temporary Protection Mechanism was launched on March 4, 2022 and provides immediate and collective protection… Read More

Sterbehilfe: Im Islam streng verboten

Von Oula Mahfouz Aktive Sterbehilfe ist in Deutschland verboten. Niemand darf einem anderen ein tödliches Mittel verabreichen, weil dieser sein Leben beenden will. Der Islam untersagt die Sterbehilfe fast in allen Fällen. An der Tübinger Uni-Klinik kann man sich bei diesen Fragen auch von einem muslimischen Seelsorgeteam beraten lassen. In Deutschland gibt es allerdings Fälle von Sterbehilfe, die das Gesetz zulässt: die passive Sterbehilfe, also den Verzicht auf lebensverlängernde Maßnahmen wie künstliche Ernährung oder Beatmung. Auch eine indirekte Sterbehilfe ist zulässig, also Maßnahmen zur Schmerzlinderung, die zur Folge haben können, dass der Patient früher verstirbt. In einer Grauzone befindet sich… Read More

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