Push-Backs an Außengrenzen der EU

Es gibt derzeit immer wieder Nachrichten über Push-Backs. Die Handelnden bei Push-Backs sind oft Grenzpolizisten von EU-Ländern. Die Opfer der Push-Backs sind Menschen, die in der Europäischen Union Zuflucht suchen. Die Grenzpolizisten drängen bei einem Push-Back Geflüchtete, die einreisen möchten, über die Außengrenze der Europäischen Union zurück. Dazu sollen Grenzpolizisten in mehreren Fällen Gewalt angewandt haben. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte im Juli 2021 den Push-Back eines türkischen Journalisten, der 2016 nach Bulgarien geflohen war. Das Europäische Parlament gründete am 29. Januar 2021 die Arbeitsgruppe Frontex Scrutiny Working Group. Dieser Untersuchungsausschuss sammelt seitdem Informationen darüber, ob die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache Frontex unter anderem bei Push-Backs die Grundrechte einhält.

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Ein Stacheldrahtzaun. Foto: tünews INTERNATIONAL / Martin Klaus.

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