Diskriminierung gefährdet die Demokratie

Immer mehr Menschen wenden sich wegen Diskriminierung an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes. 2023 waren es 10.772 Betroffene – 22 Prozent mehr als im Jahr davor. Die meisten Anfragen, rund 3400, betrafen rassistische Diskriminierung. Das waren 41 Prozent aller Anfragen an das Beratungsteam (2022: 43 Prozent). Die Fachleute der Antidiskriminierungsstelle können unter anderem über Möglichkeiten zum rechtlichen Vorgehen informieren.
„Ausländer-Raus“-Stimmung und Menschenverachtung seien „normal geworden“: Das sagte Ferda Ataman, bei der Präsentation des Jahresberichts in Berlin. Ataman ist die Unabhängige Beauftragte des Bundes für Antidiskriminierung. Sie warnte davor, dass Diskriminierung die Demokratie und den Rechtsstaat in Deutschland gefährde. Deshalb forderte sie von der Bundesregierung „entschlossenes Handeln gegen den alltäglichen Hass und Rassismus“.
Viele Diskriminierungen erlebten Ratsuchende bei der Arbeit. Dazu gab es 2600 Anfragen – ein Drittel aller Fälle. Aber auch Berichte über diskriminierende Erfahrungen auf dem Wohnungsmarkt, mit Ämtern und Behörden sowie Polizei und Justiz, und Beschwerden über Diskriminierung in der Öffentlichkeit und in der Freizeit erreichten die Antidiskriminierungsstelle. Die Zahlen des Jahresberichts zeigen nur einen Trend auf. Viele Fälle würden nicht gemeldet, schreibt Ataman im Vorwort des Jahresberichts.
Die Fachleute von der Antidiskriminierungsstelle beraten und unterstützen von Diskriminierung Betroffene auf Grundlage des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes. Dieses Gesetz aus dem Jahr 2006 soll vor Diskriminierung schützen: aus rassistischen Gründen oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität.
Informationen zur Antidiskriminierungsstelle, den Aufgaben, den gesetzlichen Grundlagen und zu den Kontaktmöglichkeiten gibt es teils auch in leichter Sprache unter https://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/startseite/startseite-node.html

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Das Reichstagsgebäude in Berlin. Foto: tünews INTERNATIONAL / Mostafa Elyasian.

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