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News für den deutschen Sprachkanal.

Diskriminierung gefährdet die Demokratie

Immer mehr Menschen wenden sich wegen Diskriminierung an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes. 2023 waren es 10.772 Betroffene – 22 Prozent mehr als im Jahr davor. Die meisten Anfragen, rund 3400, betrafen rassistische Diskriminierung. Das waren 41 Prozent aller Anfragen an das Beratungsteam (2022: 43 Prozent). Die Fachleute der Antidiskriminierungsstelle können unter anderem über Möglichkeiten zum rechtlichen Vorgehen informieren. „Ausländer-Raus“-Stimmung und Menschenverachtung seien „normal geworden“: Das sagte Ferda Ataman, bei der Präsentation des Jahresberichts in Berlin. Ataman ist die Unabhängige Beauftragte des Bundes für Antidiskriminierung. Sie warnte davor, dass Diskriminierung die Demokratie und den Rechtsstaat in Deutschland gefährde. Deshalb forderte sie… Read More

Heiraten in Deutschland

In Deutschland können Partner auch ohne Trauschein zusammenleben und Kinder bekommen. Die meisten Menschen möchten aber trotzdem heiraten. Wie läuft die Eheschließung ab und welche Rechte und Pflichten haben die Ehepartner nach der Hochzeit? In Deutschland sind in der Regel die Standesämter für Eheschließungen zuständig. Wer heiraten möchte, kann die Eheschließung bei dem Standesamt des eigenen Wohnsitzes oder bei dem Standesamt des Partners oder der Partnerin anmelden. Zur Anmeldung der Eheschließung müssen die Brautleute das Formular „Anmeldung der Eheschließung“ ausfüllen und alle erforderlichen Unterlagen einreichen (siehe unten). Sie erhalten das Formular beim Standesamt. Auch wer in einer anderen Stadt als… Read More

Zwei schnelle Wege zum Reisepass

Die Urlaubszeit beginnt. Wer erst jetzt einen Reisepass beantragt, braucht Geduld. Aktuell dauere es bis zu acht statt etwa zwei Wochen, bis die Bundesdruckerei die Dokumente an die Städte und Gemeinden liefert. Das sagte ein Sprecher des Deutschen Städtetags. Wer dringend einen Reisepass für eine Fernreise benötigt, kann ihn im Expressverfahren beantragen. Die Herstellung dauert normalerweise drei Arbeitstage. Das Expressverfahren kostet 32 Euro extra plus die Kosten für einen Reisepass. Personen über 24 Jahre zahlen 70 Euro. Dieser Pass ist zehn Jahre gültig. Bei Unter-24-Jährigen kostet der Pass 37,50 Euro und ist nur sechs Jahre gültig. In begründeten Einzelfällen kann… Read More

Iran hat einen neuen Präsidenten

Von Ute Kaiser Die Stichwahl hat es entschieden: Masoud Pezeshkian setzte sich mit rund 53,7 Prozent der Stimmen gegen seinen Konkurrenten Said Dschalili durch. Die Präsidenten-Wahl im Iran war notwendig geworden, nachdem Amtsinhaber Ebrahim Raisi am 19. Mai beim Absturz eines Hubschraubers gestorben war. Am zweiten Wahlgang beteiligten sich knapp 50 Prozent der rund 61 Millionen Wahlberechtigten. „Es gibt keine freien und fairen Wahlen“ im Iran, schreibt Azadeh Zamirirad von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Der Wächterrat aus Geistlichen und Juristen entscheidet unter anderem, so Zamirirad, „wer bei Wahlen als Kandidat antreten darf, und kontrolliert so den Zugang zu politischer… Read More

Engpass beim Jobcenter Tübingen

Weil viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgefallen sind, ist das Jobcenter Tübingen in der Woche vom 15. bis 19. Juli für spontane Besuche nur eingeschränkt zu erreichen. Die Einrichtung bittet deshalb darum „nur in dringenden und unaufschiebbaren Notlagen das Jobcenter ohne Termin persönlich aufzusuchen“, wie die Pressestelle meldet. Über die Homepage https://jobcenter-tuebingen.de/online-terminbuchung lassen sich Beratungstermine vereinbaren. Für telefonische Anfragen ist das Service-Center unter 0 70 71/ 56 52 0 zu erreichen. Das Jobcenter.Digital (https://jobcenter-tuebingen.de/digital) ermöglicht es, alle Anliegen von zuhause aus zu erledigen. tun24070901 www.tuenews.de Das Jobcenter in Tübingen. Foto: tünews INTERNATIONAL / Mostafa Elyasian. 002144    

EuGH: Möglicher neuer Flüchtlingsschutz für Frauen als „soziale Gruppe“

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat eine Entscheidung getroffen, die geflüchteten (auch minderjährigen) Frauen eine neue Möglichkeit eröffnet, international als Flüchtling anerkannt zu werden. Dies gilt, wenn sich die Frauen mit dem „Grundwert der Gleichheit von Frauen und Männern“ identifizieren, dieser Grundwert in ihrem Herkunftsland aber nicht wie in ihrem Fluchtland anerkannt wird. Deshalb können sie in ihrem Herkunftsland als einer „bestimmten sozialen Gruppe“ zugehörig angesehen werden, die verfolgt werden kann. Dies könnte dann zum Flüchtlingsstatus führen. Diese Entscheidung teilte der EuGH in einer Pressemitteilung vom 11. Juni 2024 mit. Zugrunde liegt der Fall zweier irakischer Mädchen, die sich seit 2015… Read More

Europäischer Gerichtshof: Kein automatischer Flüchtlingsstatus in Deutschland für in Griechenland anerkannte Flüchtlinge

Deutschland muss Schutzsuchende nicht automatisch als Flüchtlinge anerkennen, auch wenn diese bereits in einem anderen EU-Land den Flüchtlingsstatus erhalten haben. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) vor kurzem in Luxemburg, wie er in einer Pressemitteilung bekanntgab. In der Entscheidung ging es um den Fall einer Syrerin, die in Griechenland als Flüchtling anerkannt worden war und dann auch in Deutschland Asyl beantragte. Ein deutsches Gericht entschied, dass sie nicht nach Griechenland zurückkehren könne, weil ihr dort unmenschliche oder erniedrigende Behandlung drohe. Die deutschen Behörden erkannten sie allerdings nicht als Flüchtling an, sondern gewährten ihr nur subsidiären Schutz, der weniger umfangreich ist… Read More

Für alle unter 28 Jahren: Mit dem Deutschlandticket kostenlos nach Frankreich

Wer jünger als 28 Jahre ist und ein Deutschlandticket besitzt, kann damit im Juli und August auch kostenlos nach Frankreich fahren – sogar bis nach Paris. Das teilt das Verkehrsministerium in Baden-Württemberg mit. Das Angebot umfasst die Region Grand-Est, also das Gebiet von Elsass, Lothringen und Champagne-Ardenne. Voraussetzung ist ein Wohnsitz in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz oder dem Saarland. Das Angebot gilt auch für das Junge-Leute-Ticket SL und das D-Ticket Jugend/BW. Im Gegenzug fahren junge Französinnen und Franzosen mit ihrem Pass Jeune/Grand/Grenzenlos kostenlos in den drei deutschen Bundesländern. Benutzt werden dürfen aber nur die französischen Nahverkehrszüge TER (Trains Express Regional) und den… Read More

Tagesschau-Nachrichten in einfacher Sprache

Die Tagesschau hat die Sendung „Tagesschau in einfacher Sprache“ gestartet. Die Sendung ist die erste tägliche Nachrichtensendung im Fernsehen dieser Art in Deutschland. Sie präsentiert aktuelle Nachrichten in einfacher Sprache, also in kurzen Sätzen ohne schwierige Wörter. Die Beiträge richten sich an rund 17 Millionen Menschen in Deutschland, die Schwierigkeiten haben, komplizierte Texte zu verstehen. Die nur ein paar Minuten lange Sendung umfasst Nachrichten, die täglich von Montag bis Freitag um 19 Uhr auf tagesschau24 gesendet werden, sowie in der ARD-Mediathek, in der Tagesschau-App und auf YouTube zu finden sind. https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/tagesschau_in_einfacher_sprache Das Projekt will alle Mitglieder der Gesellschaft, einschließlich Menschen,… Read More

Mehr ausländische Abschlüsse anerkannt

In Deutschland werden immer mehr ausländische Berufsabschlüsse anerkannt. Das geht aus einer Auswertung des Mediendiensts Integration hervor. So wurden 2022 insgesamt 54 300 Anträge ganz oder teilweise positiv entschieden – elf Prozent mehr als im Vorjahr. Die meisten Anerkennungen entfallen auf Dokumente aus EU-Staaten (11 800), gefolgt vom sonstigen Europa (10 900). Die Zahl der anerkannten Abschlüsse aus Syrien rangieren mit 3100 noch hinter der Türkei (3600). Laut Mediendienst Integration hat sich die Zahl der Anträge von 2019 bis 2022 fast verdoppelt. Die Daten wurden vom Statistischen Bundesamt erhoben. Drei von vier Anträgen stammen von Personen, die im Gesundheitsbereich arbeiten… Read More

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