„Diesmal war wirklich Boykott“: So kommentierte die Exil-Iranerin und Frauenrechtlerin Mina Ahmadi bei den Frauenfilmtagen in Tübingen die Wahlen im Iran Anfang März. Das zeigen auch die Zahlen: Mit rund 41 Prozent war die Beteiligung bei den ersten Wahlen nach den Massenprotesten im Herbst 2022 so niedrig wie nie – obwohl Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei die Stimmabgabe zur religiösen Pflicht erklärt hatte. Arbeiter, Studierende und Frauen seien „sehr skeptisch gegenüber dem Regime“, sagte Ahmadi in Tübingen.
Rund 25 Millionen von etwa 61 Millionen Wahlberechtigten in der islamischen Republik haben ihre Stimme abgegeben, wie Innenminister Ahmad Wahidi vor Journalisten berichtete. Die Zahlen lassen sich nicht unabhängig überprüfen. Oppositionelle hatten dazu aufgerufen, nicht wählen zu gehen. Ein Grund: Das Regime hatte vor der Wahl reformorientierte Kandidaten ausgeschlossen. Das geschah auch bei der Wahl für den Expertenrat. Hassan Rohani, der ehemalige Präsident des Iran, durfte nicht erneut kandidieren. Der Expertenrat wird für acht Jahre gewählt und wählt nach dem Tod des Obersten Religionsführers dessen Nachfolger.
245 von 290 Sitzen in dem für vier Jahre gewählten Parlament sind nach Medienberichten vergeben – die Mehrzahl davon, 200 Sitze, an regimetreue Kandidaten. Über die restlichen 45 Sitze wird noch in einer Stichwahl im April oder Mai entschieden. Nur elf Frauen wurden ins Parlament gewählt. Aktuell gibt es 16 weibliche Abgeordnete.
Siehe: https://www.bpb.de/kurz-knapp/taegliche-dosis-politik/546129/wahlen-im-iran/
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Straßen voller Flaggen in Teheran. Foto: tuenews INTERNATIONAL
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