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Schwangerschaftsabbruch in Deutschland

Ein Schwangerschaftsabbruch ist in Deutschland nach § 218 des Strafgesetzbuches (StGB) für alle Beteiligten strafbar. Es gibt jedoch folgende straffreie Ausnahmen: Die betroffenen Frauen nehmen an der Beratung in einer anerkannten Beratungsstelle teil. Eine weitere Ausnahme gilt, wenn ein medizinischer Beweis (Indikation) für eine starke Gefahr der körperlichen oder seelischen Gesundheit vorliegt. Ein weiterer wichtiger Grund ist, wenn die Schwangerschaft aufgrund einer Vergewaltigung erfolgt ist (kriminologische Indikation). Die Kosten bei einer medizinischen oder kriminologischen Indikation werden von der Krankenkasse übernommen. Das gilt auch für Frauen, die sozial bedürftig sind. Wichtig: Bei einem Schwangerschaftsabbruch nach einer Beratung werden die Kosten nicht… Read More

Mutterschutz in Deutschland

Seit 2018 gibt es in Deutschland ein modernisiertes Mutterschutzgesetz, das schwangeren und stillenden Frauen bestmöglichen Gesundheitsschutz garantieren soll. Tätigkeiten im Beruf wie Nachtschichten oder Akkordarbeit, die die Mutter oder das Kind schädigen können, sind verboten. Arbeitgeber dürfen Frauen sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Geburt nicht beschäftigen. Bei Frühgeburten, Zwillingen und behinderten Kindern beträgt die Schutzfrist nach der Geburt zwölf Wochen. In diesen Zeiten wird Mutterschaftsgeld gezahlt. Für mehr Infos: https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/faq-arbeit-und-familie-1779598 Wenn die Frau während der Schwangerschaft wegen ärztlicher Anordnung gar nicht arbeiten darf, bekommt sie Mutterschutzlohn. Welche Leistungen die Eltern oder alleinziehende Mütter bekommen können findet man… Read More

Kinder im Auto: Nie ohne Kindersitz

Kinder, die in einem Auto mitfahren, brauchen in jedem Fall einen Kindersitz. Das steht in der Straßenverkehrsordnung. Die Regelung gilt für alle Kinder, die entweder jünger als 12 Jahre oder kleiner als 1,50 Meter sind. Verantwortlich dafür ist in jedem Fall der Fahrer – nimmt er Kinder mit, ohne sie entsprechend zu sichern, drohen ihm ein Bußgeld in Höhe von 60 Euro sowie ein Punkt in der Verkehrssünderdatei in Flensburg. Es gibt eine große Anzahl unterschiedlicher Kindersitze, die auch immer wieder auf ihre Sicherheit getestet werden. Das Wichtigste ist allerdings, dass der Kindersitz dem Alter und der Größe des Kindes… Read More

Ausfallhonorare für nicht abgesagte Arzttermine

Der Gesundheitssystem in Deutschland leidet unter großem Personalmangel. Daher kann es lange dauern, einen Termin zu bekommen. Aber was ist, wenn PatientInnen zu diesem Termin nicht kommen können? Müssen sie dann ein Ausfallhonorar zahlen? Die Verbraucherzentrale empfiehlt den PatientenIinnen, den Termin so früh wie möglich abzusagen: „Geben Sie Arztpraxen die Möglichkeit, die Termine neu zu vergeben und anderen Patienten damit die Chance, schneller an einen Arzttermin zu kommen. Bei dieser Gelegenheit können Sie zudem auch gleich einen neuen Termin ausmachen.“ Bei festen Terminen, wie zum Beispiel bei einer Facharztpraxis, bei der Psychotherapie oder Physiotherapie, sollte es schriftlich oder per Mail… Read More

Die Inflation etwas ausgleichen

ArbeitgeberInnen können Beschäftigten freiwillig bis zu 3000 Euro auszahlen. Das sieht die Inflations-Ausgleichsprämie vor. Bis zum 31. Dezember 2024 kann die Prämie zusätzlich zum Arbeitslohn steuer- und sozialversicherungsfrei überwiesen werden – auch in Teilbeträgen. Die Prämie wird bei einkommensabhängigen Sozialleistungen (zum Beispiel Arbeitslosengeld II) nicht als Einkommen angerechnet. Das schreibt die Bundesregierung in einer Mitteilung. Die Inflations-Ausgleichsprämie ist Teil des dritten Entlastungspakets des Bundes. Siehe https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/entlastung-fuer-deutschland/inflationsausgleichspraemie-2130190 tun22121501 www.tuenews.de Geldscheine. Foto: tünews INTERNATIONAL / Mostafa Elyasian. 000986

Kein Silvester-Feuerwerk in der Altstadt

In der Tübinger Altstadt dürfen an Silvester keine Raketen in den Himmel steigen oder Böller gezündet werden. Mit diesem Feuerwerk-Verbot will die Stadt am Samstag, 31. Dezember, das historische Zentrum und die Platanenallee vor Schäden schützen. Beim Jahreswechsel 2008/2009 hatte ein Fachwerkhaus am Marktplatz gebrannt. Es war ein Schaden in Millionenhöhe entstanden. Auch in der Nähe von Kirchen, Krankenhäusern und Altenheimen dürfen keine Feuerwerkskörper gezündet werden. 14 Schilder an den Eingängen der Altstadt weisen am 31. Dezember auf das Verbot hin. In einer Pressemitteilung der Stadt steht, in welchen Bereichen Pyrotechnik verboten ist: https://www.tuebingen.de/1620.html#/38738 tun22122102 www.tuenews.de Ein Feuerwerk zu Silvester.… Read More

Geänderte Öffnungszeiten am Jahresende

Wer an Heiligabend einkaufen möchte, muss sich beeilen. Die meisten Geschäfte schließen um 14 Uhr. Auch an Silvester hat der Einzelhandel verkürzte Öffnungszeiten. Am zweiten Weihnachtstag, Montag, 26. Dezember, und am Dreikönigstag, Freitag, 6. Januar, bleiben die Läden zu. Auch Behörden arbeiten an den Feiertagen und zwischen den Jahren nicht. Die Tübinger Ämter sind vom 24. Dezember bis 2. Januar geschlossen, um Energie zu sparen. Doch es gibt auch Ausnahmen: zum Beispiel die Hilfen für Geflüchtete. Diese Abteilung ist von Dienstag, 27. Dezember, bis Freitag, 30. Dezember, für Notfälle unter Telefon 07071 / 204-1583 zu erreichen. Die Abteilung Soziale Hilfen… Read More

Rosa, blau, grün, gelb: Was die Farben der Arzt-Rezepte bedeuten

Ärzte stellen in Deutschland Rezepte in verschiedenen Farben aus. Die Bedeutung und die Gültigkeitsdauer unterscheiden sich, je nachdem ob das Rezept rosa, blau, grün oder gelb ist. Dies teilt die Techniker-Krankenkasse (TK) mit. Rosa Rezepte: Sie werden auch Kassenrezept genannt und sind die häufigste Form. Wer mit der Versichertenkarte einer gesetzlichen Krankenkasse behandelt wird, dem verschreibt der Arzt die Medikamente, die die Kasse übernimmt, auf einem rosa Rezept. Manchmal ist auch vom roten Rezept die Rede. Die Kosten trägt die Krankenkasse, der Patient oder die Patientin muss nur die Zuzahlungen übernehmen – falls sie oder er davon nicht befreit ist.… Read More

Abfall-App und Online-Kalender ersetzen gedruckten Abfallkalender

Die Einwohner des Landkreises Tübingen erhalten in diesem Jahr keinen gedruckten Abfallkalender für das kommende Jahr. Dies teilte das Landratsamt in einer Pressemitteilung mit. Die Termine der lokalen Müllabfuhren erfährt man nun online unter: www.abfall-kreis-tuebingen.de/online-abfuhrtermine Wenn man auf dieser Seite „Erinnerungsmail“ anklickt, kann man sich kostenlos per E-Mail an jeden Abfuhrtermin erinnern lassen. Diesen Service bietet auch die „Abfall-App“ des Abfallwirtschaftsbetriebs, die unter www.abfall-kreis-tuebingen.de unter der Rubrik Services heruntergeladen werden kann. So kann man sich unkompliziert an die Abfuhrtermine erinnern lassen. Für alle, die keine der Online-Möglichkeiten nutzen können, ist ab Mitte Dezember ein ausgedruckter Kalender im örtlichen Rathaus abzuholen.… Read More

Pflicht zum Winterdienst

In Deutschland müssen Privatpersonen in der Regel im Winter Schnee räumen und bei Glätte streuen. Wo und wie weit, das regeln die meisten Städte und Gemeinden in eigenen Satzungen. Wer in Tübingen wohnt, ist für alle öffentlichen Verkehrsflächen verantwortlich, die am Haus entlang laufen. Schnee räumen und bei Glatteis streuen muss, wer im Haus wohnt, unabhängig davon, ob er Mieter oder Hauseigentümer ist. Die Räum- und Streupflicht erstreckt sich vor allem auf Gehwege, Fußwege und Staffeln. Sie gilt aber auch für sonstige öffentliche Vekehrsflächen, etwa die Wartezone an Bushaltestellen, wenn diese kein Wartehäuschen haben. Meist stellt die Hausverwaltung einen Räumplan… Read More

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