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Kinderbonus: 100 Euro pro Kind ab Juli 2022

Die Bundesregierung hat ein zweites Entlastungspaket für BürgerInnen in Deutschland beschlossen. Ab 1. Juli 2022 erhalten Familien einmalig mit der Auszahlung des Kindergeldes für jedes Kind einen Kinderbonus in Höhe von 100 Euro. Der Kinderbonus soll die gestiegene finanzielle Last der Familien abmildern. Er wird automatisch von den zuständigen Familienkassen mit dem Kindergeld ausgezahlt und erfordert in der Regel keinen Antrag. Der Zuschuss wird bei den Sozialleistungen nicht als Einkommen gewertet, sondern kommt zusätzlich zu den Leistungen hinzu. Kindergeld und Kinderbonus werden bei der Einkommensteuerveranlagung mit dem Kinderfreibetrag verglichen. Das Finanzamt berechnet dann, ob das Kindergeld inklusive Kinderbonus oder der… Read More

IS-Rückkehrerin Maryam A. muss vier Jahre ins Gefängnis

Eine IS-Rückkehrerin muss vier Jahre lang ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof hat am 3. Mai 2022 ein entsprechendes Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main bestätigt. Die deutsche Angeklagte war 2009 zum Islam konvertiert. Sie habe in der Folgezeit eine radikal-islamistische Grundhaltung eingenommen und sich in der salafistischen Szene im Rhein-Main-Gebiet bewegt. 2014 reiste die damals 25-Jährige mit ihrem Lebensgefährten nach Syrien aus. Dort schlossen sich beide der terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ (IS) an. Ihr Partner sei „als Kämpfer“ für den IS „tätig“ geworden. Die Angeklagte versuchte in Chatgruppen, Frauen in Deutschland zu einem Anschluss an den IS zu motivieren. In sechs… Read More

Fahren ohne Fahrerlaubnis ist eine Straftat

Wer keinen Führerschein gemacht hat oder keine gültige Fahrerlaubnis besitzt, darf nicht Auto fahren. Das ist eine Straftat. Dafür kann man eine Geldstrafe oder bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe bekommen. In manchen Fällen muss man auch sein Fahrzeug abgeben.Wer dagegen einen Führerschein hat und ihn beim Fahren vergessen hat, muss ein Verwarnungsgeld in Höhe von 10 Euro bezahlen. tun22020102 www.tuenews.de Im Auto unterwegs. Foto: tünews INTERNATIONAL / Martin Klaus.

Bafög für Geflüchtete aus der Ukraine

Ab dem 1. Juni können Geflüchtete aus der Ukraine finanzielle Unterstützung für Schulbildung, eine Berufsausbildung oder ein Studium nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) beantragen. Der Bafög-Antrag für ein Studium kann bei den zuständigen Studierendenwerken, für eine schulische Ausbildung bei den zuständigen Landratsämtern gestellt werden. Bafög berechtigt sind Geflüchtete mit einem Aufenthaltstitel oder einer entsprechenden Fiktionsbescheinigung. Die Antragstellenden müssen bei Beginn der Förderung unter 30 Jahren alt sein, es gibt allerdings Ausnahmen für den zweiten Bildungsweg und Menschen mit Kindern unter 14 Jahren. Wenn Geflüchtete aus der Ukraine ihr Studium in der Ukraine online weiterführen, sind sie nicht Bafög berechtigt. Die Voraussetzungen… Read More

Corona-Impfung für Kinder ab fünf Jahren

Fachleute rechnen damit, dass sich im Herbst und Winter wieder mehr Menschen mit dem Corona-Virus infizieren. Deshalb empfiehlt die Ständige Impfkommission (Stiko) jetzt vorsorglich auch für gesunde Kinder zwischen fünf und elf Jahren eine Impfung. Sie sollen nur einmal geimpft werden. Dafür wird eine reduzierte Dosis des Impfstoffs Comirnaty von Biontech verwendet. Ab sechs Jahren kann auch mit dem Vakzin Spikevax von Moderna geimpft werden. Bisher hatte die Stiko die Impfung nur für Kinder mit Vorerkrankungen oder mit Kontakt zu Risikopatienten und für Jugendliche ab 12 Jahren empfohlen. Antworten auf Fragen finden sich unter: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/COVID-Impfen/FAQ_Liste_Impfung_Kinder_Jugendliche.html, weitere Informationen unter https://www.sciencemediacenter.de/alle-angebote/press-briefing/details/news/aktualisierte-covid-19-impfempfehlung-fuer-5-bis-11-jaehrige/ tun22052501… Read More

Weltweit mehr als 100 Millionen Menschen auf der Flucht

„Es ist ein Rekord, der niemals hätte erreicht werden dürfen“: So kommentiert Filippo Grandi vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) in Genf die aktuelle Lage. Mehr als 100 Millionen Menschen fliehen nach neuen Zahlen des UNHCR weltweit vor Gewalt und Krieg. Konflikte in Ländern wie Äthiopien, Burkina Faso, Myanmar, Nigeria, Afghanistan, der Demokratischen Republik Kongo und der Ukraine sorgen für steigende Zahlen. Mehr als 100 Millionen Geflüchtete entsprechen mehr als einem Prozent der Weltbevölkerung. Die Zahl umfasst Geflüchtete und Asylsuchende, aber auch die rund 53,2 Millionen Menschen, die innerhalb ihrer Staaten vertrieben wurden. „Um den Trend umzukehren, gibt es nur… Read More

Affenpocken: keine allgemeine Gefahr

In Deutschland sind einige Personen mit Affenpocken infiziert. Wird diese Krankheit zur neuen Pandemie? Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sieht keine allgemeine Gefahr für die Bevölkerung. Der Erreger sei bekannt und man wisse, wie er bekämpft werden könne. Das Virus wird durch engen Kontakt, nicht über die Luft, übertragen. Zu den Symptomen gehören Fieber, Kopf- und Muskelschmerzen sowie Hautausschläge. Das Bundesgesundheitsministerium empfiehlt, dass Infizierte mindestens 21 Tage isoliert werden. Auch enge Kontaktpersonen und Haushaltsmitglieder sollten in Quarantäne. Die meisten Menschen erholen sich von der Krankheit nach ein paar Wochen. Deutschland hat 40.000 Dosen eines Pocken-Impfstoffs bestellt. Dieser Impfstoff „kann eine Ansteckung mit… Read More

Desinformationen über Rassismus gegenüber Geflüchteten

Von Wolfgang Sannwald Der Ukraine-Krieg ist auch ein Informationskrieg. Derzeit kursieren in sozialen Medien Aussagen über JournalistInnen und PolitikerInnen in Europa. Die würden angeblich öffentlich sagen, dass ihnen blauäugige und blonde Kriegsopfer aus der Ukraine emotional viel näher gehen als beispielsweise diejenigen aus dem arabischen oder persischen Sprachraum. Damit verbindet sich der Vorwurf von Rassismus. Das Deutsche Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) geht Entwicklungen und Trends in Bezug auf Rassismus in Deutschland nach. Es hat am 5. Mai 2022 Umfrageergebnisse in seinem Nationalen Diskriminierungs- und Rassismusmonitor (NaDiRa) veröffentlicht. Demnach gibt es in der Tat Rassismus in Deutschland. Das Institut… Read More

Mit dem 9-Euro-Ticket fahren und sparen

VerbraucherInnen stöhnen über die stark gestiegenen Energiepreise. Deshalb haben Bundestag und Bundesrat jetzt beschlossen, die Menschen zu entlasten. Ein Teil des Entlastungspakets ist das 9-Euro-Ticket. Es gilt jeweils in den Monaten Juni, Juli und August bundesweit in der zweiten Klasse im gesamten Nahverkehr – also in Stadt- und Regionalbahnen und -bussen sowie in Zügen. Der Fernverkehr (also ICE-, IC- und EC-Züge) und der Flixbus sowie Flixtrain sind ausgeschlossen. Das Ticket kann im Voraus etwa bei den Verkehrsverbünden Naldo oder VVS gekauft werden, entweder einzeln oder gleich für alle drei Monate. Das Ticket gilt immer nur einen Monat lang für eine… Read More

Jobwechsel – so geht’s ohne Ärger

Von Brigitte Gisel Arbeitskräfte sind in vielen Branchen gesucht. Der Chancen auf einen neuen Job, der besser bezahlt wird und neue Perspektiven bietet, sind also durchaus gut. Wer den Arbeitgeber wechseln will, muss aber einige Regeln beachten. Von heute auf morgen kündigen kann man nämlich nicht. Wie schnell man seinen alten Job aufgeben darf, um woanders anzufangen, regelt das Arbeitsrecht. Welche Kündigungsfristen für Arbeitnehmer gelten, steht meist im Arbeitsvertrag oder dem geltenden Tarifvertrag. Üblich sind vier Wochen zum 15. des Monats oder zum Ende des Monats. In der Probezeit ist die Frist meist kürzer, wer mehrere Jahre im gleichen Betrieb… Read More

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